Videoüberwachung auf Friedhöfen
Bereits vor vielen Jahren berichteten wir über eine Videoüberwachung, die von der Witwe des Altkanzlers Helmut Kohl an dessen Grab in Speyer zur Verhinderung von Vandalismus veranlasst wurde. [...]
Haushaltsausnahme
Vermeintlich vertrauliche Chats – wirksame Kündigung?
Die Nutzung von Messenger-Diensten ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Man schreibt Persönliches, was vielleicht nicht jeder außerhalb der Beteiligten eines Chats [...]
Wenn Nachbarn zu „Datenschutz-Verantwortlichen“ werden
Der Datenschutz betrifft nicht nur Unternehmen oder Behörden! Ein aktueller Fall aus dem Tätigkeitsbericht 2025 des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht (BayLDA) zeigt deutlich: Auch Privatpersonen können schnell in die Rolle eines datenschutzrechtlic [...]
Autofrei und Spaß dabei
Elterntaxis sind inzwischen ein Reizwort wie die Lastenfahrräder. Beklagt wird vor allem die Blockade von Gehwegen, riskante Wendemanöver, schlicht Gefahren im Straßenverkehr. Allerdings wird das Bewusstsein für das Problem in der Gesellschaft auch größ [...]
Mitarbeiterexzess: Unzulässige Videoaufnahme einer Patientin durch Pflegepersonal
Mitarbeiterexzesse sind in der Praxis nicht unüblich, jedoch gestaltet sich die rechtliche Einordnung oft als schwierig. Dies liegt daran, dass sich die Handlungen nicht selten im Graubereich zwischen privatem Fehlverhalten und dienstlichem Kontext bewegen [...]
Kleingartenklischee unter dem Deckmantel des Datenschutzes
„Deine Wandfarbe passt nicht zu meinem Rosenbusch“ – absurde Diskussionen und Streitigkeiten in der Kleingartenanlage bedienen ein typisch deutsches Klischee. Gern wird dabei zu rechtlichen Mitteln gegriffen, um den Nachbarn zur Weißglut zu treiben. Einen [...]
Sind Blogger, Influencer und YouTuber Journalisten?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) führte in seiner Entscheidung im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahren interessante Aspekte zum „Medienprivileg“ aus. Der Hintergrund des kaum beachteten Urteils vom 14. Februar 2019 findet sich in Lettland. Sachverhalt Im Rahmen ei [...]
