Videoüberwachung auf Friedhöfen
Bereits vor vielen Jahren berichteten wir über eine Videoüberwachung, die von der Witwe des Altkanzlers Helmut Kohl an dessen Grab in Speyer zur Verhinderung von Vandalismus veranlasst wurde. [...]
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Am 19. Juni 2026 tritt der neue § 356a BGB in Kraft – und führt damit zu neuen Anforderungen für Onlineshops, die sich an Verbraucher richten (B2C-Shops). Die Änderung der Norm resultiert aus einer Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2673 in nationales Recht. Durch diese Richtlinie wurde ein ne [...]
Handelt es sich bei einem Benutzernamen, der im Onlinekontext verwendet wird, um ein personenbezogenes Datum? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt im Zusammenhang mit einer Schadensersatzforderung gegen den Betreiber des sozialen [...]
Kombi-Karte für Zoo und Wasserpark nur mit Fingerabdruck? So geht es nicht, entschied die AEPD und verhängte ein Bußgeld von 250.000 Euro.
Im Beitrag befassen wir uns heute mit der Nachweispflicht, wenn eine Auskunft erteilt wurde, und schauen auf die Hinweise der BlnBDI dazu.
Datenschutzrechtliche Themen machen auch vor dem Fußball nicht halt: Immer wieder werden Maßnahmen diskutiert und ggf. durchgeführt, die zu einer Verbesserung der Sicherheit im Rahmen von Fußballspielen führen sollen, sich aber auch gleichzeitig auf das [...]
Das Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover) hat sich nach einer Klage eines Verlagshauses gegen eine Anordnung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) zu der Gestaltung von Einwilligungsbannern sowie den Anforderungen [...]
Während die EU-Standarddatenschutzklauseln (EU) 2021/914 für Datenübermittlungen in Drittländer (Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO) hohe Bekanntheit genießen und auch die EU-Standardvertragsklauseln 2021/915 zwischen Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern (Art [...]