Behandlungsdaten nach Abschluss der Behandlung
Die Behandlung ist abgeschlossen, die Arztpraxis wird gewechselt oder gar nicht mehr aufgesucht – und trotzdem liegen die eigenen Gesundheitsdaten noch jahrelang in der Praxis. [...]
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Mitarbeiterexzesse im Gesundheitsbereich: BlnBDI verhängt Bußgelder und überrascht dabei
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) hat in ihrem Jahresbericht 2025 mehrere Bußgeldverfahren gegen Beschäftigte im Gesundheitsbereich dokumentiert. Der [...]
Sieben Jahre später, 13,6 Mio. Euro gespart – Neues Urteil gegen Deutsche Wohnen
Am 9. Juni 2026 hat das Landgericht Berlin I nun – nach einem Zwischenstopp beim Europäischen Gerichtshof – ein Bußgeld in Höhe von 900.000 Euro gegen die Deutsche Wohnen SE verhängt. [...]
Eine weihnachtliche Werbekampagne und ihre datenschutzrechtlichen Folgen
Das Verwaltungsgericht Berlin (VG Berlin) hat sich zuletzt mit einer Weihnachtswerbekampagne und der umstrittenen Frage der gemeinsamen Verantwortlichkeit von werbenden Unternehmen und Adresshändlern auseinandergesetzt. Bereits im Juni hatten wir hie [...]
Anforderungen aus der DSGVO: Kostenlose Änderung von Geschlechtseintrag und Namen
Die Betroffenenrechte aus der DSGVO sollten vor allem im Hinblick auf das Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO) oder das Löschbegehren (Art. 17 DSGVO) hinlänglich bekannt sein. Das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO geht hingegen oftmals unter – nun rückt [...]
Adresshandel vor Gericht
„Adresshandel vor Gericht“: Unter dieser Überschrift stellt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) in ihrem Jahresbericht 2024 zwei aktuelle Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin zum Thema Adresshandel via Lettershop [...]
Nachweis von Einwilligung im Rahmen von Löschungen
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit weist in ihrem Jahresbericht 2023 (vgl. S. 81 f.) darauf hin, dass Unternehmen häufig die Rechtmäßigkeit von Datenverarbeitungen nach einer Löschung der Daten (z. B. auf Löschersuchen) nich [...]
Informationen über Beschäftigte in der Probezeit
Kaum ist der Arbeitsvertrag unterschrieben, müssen sich viele Mitarbeiter zusätzlich noch innerhalb der Probezeit beweisen. Doch was versteht man unter der Probezeit? Wie das Wort schon vermuten lässt, ist es eine Zeit auf Probe. Sozusagen ein Schnupperkurs [...]
