Scan-Cars in Deutschland
Seit dem 1. Juli 2026 gilt in Deutschland erstmals eine bundeseinheitliche gesetzliche Grundlage für den Einsatz von sog. „Scan-Cars“ zur automatisierten Parkraumkontrolle. Der neu eingefügte [...]
Datenspeicherung
USA weiter Rechtsstaat – Keine Auskunft über Datensammlung durch US-Geheimdienste
Soziale Netzwerke sind äußerst beliebt und haben häufig ihren Sitz in den USA, wo auch die Daten verarbeitet werden können. Ein Nutzer eines solchen Netzwerks verlangte nun vom Netzwerkbetreiber Auskunft über die Verarbeitung seiner personenbezogenen [...]
Datenschutzwolf im Schafspelz? Manche Datenschutzfälle sind anders
Im Alltag eines Datenschutzbeauftragten geht es nicht immer nur um die großen Herausforderungen wie Cyberangriffe, internationale Datenübertragungen, klinische Studien oder komplexe technische Verfahren. Mitunter erreichen uns Anliegen, die wenig mit [...]
E-Evidence-Verordnung: Herausgabe- und Prüfpflichten für Anbieter von Onlinediensten in europaweiten Strafverfahren
Die „Verordnung (EU) 2023/1543 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2023 über die Europäische Herausgabeanordnung und Europäische Sicherungsanordnung für elektronische Beweismittel in Strafverfahren“, auch E-Evidenz-Verordnung genannt, marki [...]
AVATAR – Die Macht warmer Technologie
Name: AV1, knapp 30 Zentimeter groß und ziemlich niedlich anzusehen. Auch bekannt als Telepräsenzroboter oder -Avatar, tauchen diese kleinen Helferlein mit steigender Tendenz auch in deutschen Schulen auf. Eine smarte Lösung, um am Unterricht teilzunehmen [...]
SCHUFA vor dem EuGH: Die aktuelle Scoring-Praxis verstößt gegen geltendes Datenschutzrecht
Am 7. Dezember urteilte der EuGH im Rahmen zweier Vorabentscheidungsverfahren zu zentralen datenschutzrechtlichen Fragen rund um das Scoring der SCHUFA (siehe Pressemitteilung des EuGH). Zum bisherigen Verfahrensgang verweisen wir auf unseren letzten Beitrag vom 12 [...]
Speicherdauer von Logfiles innerhalb des Unternehmensnetzwerks
Vielen dürfte der Begriff „Logfile“ bekannt sein, doch was genau sich dahinter verbirgt und warum Logfiles vor allem für Unternehmen von besonderer Wichtigkeit sind, dürfte den ein oder anderen überraschen. Logfiles oder auch Protokolldaten genannt, [...]
Nachlässige Beauskunftung führt zu 10.000 Euro Schadensersatz
Das Arbeitsgericht (ArbG) Oldenburg hat vor Kurzem einem Beschäftigten ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro zugesprochen. Wir berichteten über diesen Fall, bei dem es um eine verspätete Auskunft ging. Jetzt geht es um ein verspätetes und unvollständiges Au [...]
