Ansprüche aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) können verfallen (wir berichteten). Doch können datenschutzrechtliche Ansprüche auch erlöschen? Mit diesem Thema hat sich das Bayerische Verwaltungsgericht (VG) Ansbach befasst. Mit Urteil vom 03.05.2024 hat das [...]
Ob zugestellter Parkplatz, das Stehen im absoluten Halteverbot oder auf dem Radweg: Falschparker ziehen oftmals den Ärger ihrer Mitmenschen auf sich. Nicht zuletzt machte der sog. „Anzeigenhauptmeister“, der systematisch entsprechende Verstöße meldet, [...]
Mit der Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) zum 1. Januar 2023 wurde der Prozess der Krankmeldung digitalisiert, um sowohl den administrativen Aufwand zu reduzieren als auch den Datenschutz besser zu gewährleisten. Nachfolgend wolle [...]
Viele Unternehmen oder auch Privatpersonen setzen auf Kameraattrappen statt auf eine echte Videoüberwachung zur Abschreckung vor einem unbefugten Zutritt auf das eigene Gelände bzw. Grundstück. Oftmals wird der aus der Attrappe resultierende Überwachungsdruck [...]
Arbeitgeber sind in Deutschland gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX dazu verpflichtet, Beschäftigten, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, ein sog. Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anzubieten. [...]
Die immer wieder vorherrschende Unsicherheit, ob für den Arbeitgeber nun die Normen aus dem TDDDG (früher TTDSG) und somit das Fernmeldegeheimnis gelten, wenn dieser die private E-Mail-, Telefon- oder Internetnutzung seiner Mitarbeiter gestattet, wurd [...]
Es ist schnell passiert. Meistens in guter Absicht. Und kann doch unerwartet weitreichende Folgen in puncto Datenschutz haben. Aber einmal von Anfang an: Ein Unternehmen möchte seine Kunden über die famose Neuigkeit einer Produktweiterentwicklung informieren. [...]
Eine der wohl häufigsten Fragen in der täglichen Kundenberatung ist die Frage nach dem Preis: Was kostet es denn, wenn wir gegen Ihre Empfehlung verstoßen und das Datenschutzrecht nicht beachten? Oft kann darauf nur ein Schätzwert genannt werden. Umso [...]
