Videoüberwachung von Warenautomaten – Dauerbeobachtung für einen Snack?
Süßigkeiten, Getränke, Zigaretten: Warenautomaten gehören längst zum [...]
DSK
Neue Orientierungshilfe der DSK zur Mieterselbstauskunft – was hat sich geändert?
Wer eine Wohnung vermietet, kommt an einer Frage kaum vorbei: Was darf ich von potenziellen Mietern erfragen und was geht mich schlichtweg nichts an? Zwischen dem berechtigten Interesse der Vermieterseite an zahlungsfähigen und verlässlichen Mietern [...]
Die Stimme als biometrisches Datum
Transkriptions-Tools, KI-gestützte Sprachassistenten, Live-Dolmetscher oder Voice-Generatoren sind längst keine Zukunftsvision mehr, sondern fester Bestandteil unseres beruflichen wie privaten Alltags. Was auf den ersten Blick als bloßer Effizienzgewinn [...]
Settlement statt Streit: DSK-Merkblatt zur Verständigung im DSGVO-Bußgeldverfahren schafft Klarheit
Verstoßen Verantwortliche gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), kann die zuständige Aufsichtsbehörde eine Geldbuße erlassen. „Kann“ ist dabei mehr als eine semantische Randnotiz: Es eröffnet den Behörden einen Ermessensspielraum bei der Wahl der [...]
Digitaler Omnibus der EU-Kommission – für alle was dabei?
Es ist ein wenig Ruhe eingekehrt, seitdem die Europäische Kommission im November ihre neuen Vorschläge ihrer europäischen Digitalstrategie vorgestellt hat. Der große Knall ist ausgeblieben. Vieles, was verkündet wurde, sickerte bereits im Vorfeld durch. Ob das Reformpa [...]
Datenschutz: Hessen macht den Weg frei für Microsoft 365
Wer die datenschutzrechtliche Entwicklung von Microsoft 365 in den letzten Jahren verfolgt hat (wir berichteten), erinnert sich vermutlich noch gut an das Statement der Datenschutzkonferenz (DSK) aus dem November 2022 (wir berichteten). Nur zur Erinnerung: Die [...]
KI-VO: Stellungnahme der DSK zur Zuständigkeitsverteilung
Wie bereits in unserem Blogbeitrag im letzten Jahr prognostiziert, zeigt sich immer mehr, dass die Regelung der behördlichen Zuständigkeiten bezüglich der Durchführung und Überwachung der KI-Verordnung (KI-VO) zu einer massiven bürokratischen Mehrbelastung un [...]
Die sog. „Chatkontrolle“: Aktueller Stand und datenschutzrechtliche Bedenken
„Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein.“, so äußerte sich Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, zuletzt zur von der Europäischen Union (EU) diskutierten Chatkontrolle. Die Frage nach der Einführung [...]
