Das OLG Düsseldorf hat einer Versicherten wegen einer falsch versandten E-Mail ein Schmerzensgeld in Höhe von 2.000 € zugesprochen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.10.2021 – 16 U 275/20). Interessant ist aber auch, dass das Gericht feststellte, dass man [...]
Das LG München I hat in einem Urteil dem Kunden eines Finanzdienstleisters ein Schmerzensgeld in Höhe von 2.500 Euro zugesprochen (LG München I: 31 O 16606/20 vom 09.12.2021). Grund dafür war, dass der Dienstleister CS des Finanzdienstleisters einem Cy [...]
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen nimmt einen Anspruch auf ein Schmerzensgeld unabhängig von einer sogenannten Erheblichkeitsschwelle an. Bereits in der Vergangenheit haben wir zu der Frage, ob eine Erheblichkeitsschwelle für ein Schmerzensgeld nach [...]
Das Landgericht Köln sieht keinen Schmerzensgeldanspruch bei der Weiterleitung von ungeschwärzten Entscheidungen (vgl. hier). Anfeindungen wegen Corona wegen Weiterleitung des Beschlusses? Ein Kläger war vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen eine Verfügu [...]
Die 6. Kammer am Landesarbeitsgericht Hamm (LAG) sprach in ihrer Entscheidung vom 11. Mai 2021 der Klägerin, einer gekündigten Mitarbeiterin, ein Schmerzensgeld in Höhe von 1000 Euro zu. Vorliegend stellten die Vorsitzenden fest, dass ein Schmerzensge [...]
Das Landgericht Bonn hat entschieden, dass ein Schmerzensgeldanspruch nach Art. 82 DSGVO nicht besteht, wenn die Auskunft nach Art. 15 DSGVO nicht innerhalb der Frist von einem bzw. drei Monate erteilt wird. Eine Klägerin machte gegen ihren ehemalige [...]
Nachdem sich in den letzten Monaten eine uneinheitliche Rechtsprechung bei der Frage abzeichnete, ob ein erheblicher Schaden eintreten muss, um Schmerzensgeld beanspruchen zu können oder nicht, hat nun das Bundesverfassungsgericht den weiteren Weg skizziert. Hintergrund [...]
Nachdem wir kürzlich sowohl über Mastercard (kein Schmerzensgeld wegen nicht dargelegten Datenschutzverstoß) als auch über Schmerzensgeld bei Bagatellen berichtet hatten, geht es nunmehr um ein Urteil, in dem es um Mastercard und Schmerzensgeld wegen ei [...]
