Das Thema Auskunftsansprüche – insbesondere von Mitarbeitenden – beschäftigt in letzter Zeit immer häufiger deutsche Gerichte. Insbesondere (ehemalige) Mitarbeitende sehen im Auskunftsrecht eine Chance an Informationen zu gelangen, welche im Zweifelfall [...]
Seit einigen Jahren können wir in der Beratung vor allem bei größeren Unternehmen den Trend erkennen das gesetzlich vorgesehene betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) an externe Dienstleister auszugliedern. Dies sorgt u. a. für eine Arbeitsentlastung [...]
Wer für einen Schaden verantwortlich ist, muss auch die Folgen tragen. Das betrifft auch die Konsequenzen, die sich aus einem datenschutzrechtlichen Verstoß ergeben. Kann der mutmaßlich Verantwortliche nachweisen, dass er den Schaden nicht verursacht [...]
Nicht zum ersten Mal musste sich die Rechtsprechung mit der Frage auseinandersetzen, wann ein Schmerzensgeldanspruch nach der DSGVO vorliegt (wir berichteten). In diesem Fall vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG-Urteil vom 17.10.2024 - Az. 8 AZR 215/23) musste das [...]
Im heutigen Zeitalter der Kommunikation, in dem vieles über E-Mails und andere Kommunikationswege läuft, stellt sich für den Arbeitnehmer aber auch den Arbeitgeber stets die [...]
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (LAG Baden-Württemberg) hatte sich mit dem Fall einer Veröffentlichung von Prozessakten über Dropbox zu befassen, in denen sich auch Gesundheitsdaten befanden (siehe Pressemitteilung und Urteil vom 25.03.202 [...]
Immer wieder stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Betriebsrat vom Arbeitgeber Daten über Beschäftigte anfordern darf. Besonders problematisch wird es, wenn es sensible Daten sind und erst recht, wenn dies auch gegen den Willen der [...]
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat sich in einem seiner letzten Urteile mit dem Datenschutz im Beschäftigtenverhältnis auseinandergesetzt. Dabei riss es verschiedene Themen an: Nutzung von Beschäftigtendaten im Testsystem Betriebsvereinbarung als Rechtsgrundlage d [...]
