Ein oft gehörter Spruch lautet: „Zwei Juristen, drei Meinungen.“ Bei der Frage nach der Anwendbarkeit des Wettbewerbsrecht bzw. der Vorschriften aus dem UWG bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht aus der DSGVO trifft dieser Spruch jedenfalls zu. Aktuelle [...]
Die hitzige Diskussion, ob das Anbringen von Namen auf Klingelschildern DSGVO-konform ist, dürfte abkühlen. Zur Erinnerung: Ein Mieter in Wien hatte sich über das Anbringen seines Namens auf dem Klingelschild beschwert und darin einen Verstoß gegen die [...]
Können Verstöße gegen die DSGVO auch nach dem Wettbewerbsrecht, respektive nach dem UWG abgemahnt werden? Diese Frage beschäftigt Datenschützer nicht erst seit Mai diesen Jahres. Eine große Panik machte sich mit Wirkung der DSGVO hierzulande breit und [...]
Wir haben bereits Anfang des Jahres über das elektronische Format nach § 28 Abs. 9 DSGVO berichtet. Damals war noch unklar, was genau mit dem elektronischen Format gemeint ist. Die EU-Kommission konnte jetzt ein wenig Licht ins Dunkel bringen. Anfrage d [...]
In einem weiteren Info-Block der ULD Sommerakademie 2018 in Kiel wurde das zurzeit heiß diskutierte Thema der Fotografie unter der DSGVO behandelt (Die Folien zur Ansicht). Zu Beginn stellten die beiden Referentinnen, Frau Barbara Körffer und Frau Lena [...]
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt über die Grenzen der EU hinaus. Das definiert bereits Artikel 2 der Verordnung, in dem klar festgestellt wird, dass die DSGVO von Unternehmen einzuhalten ist, sobald sie Waren oder Dienstleistungen für EU-Bürger [...]
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und Abmahnungen, dieses Wortpaar schwebt seit Ende Mai dieses Jahres über der Wirtschaft. Zwar blieb die erwartete Abmahnwelle aus, doch die Politik möchte Unternehmen trotzdem schützen. Abmahnungen sind durchaus ein [...]
Nach den turbulenten Monaten rund um den 25.5. steht in den Sommermonaten für die Meisten sicher die Erholungsphase bevor oder man hat sie, wie in meinem Fall bereits hinter sich. So ganz lässt einen das Datenschutzthema ja nicht mehr los. Was liegt [...]
