Die sog. Unternehmen im besonderen öffentlichen Interesse (UBI) unterliegen seit 2021 dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0, wodurch sich zusätzliche Regulierungen für die IT-Sicherheit ergeben. Bei Unternehmen der Kategorie „UBI 1“ läuft am 1. Mai 2023 die Frist [...]
Am 31.05.2017 gab das Bundesministerium des Inneren (BMI) bekannt , dass das Kabinett die „Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung“ zur Vervollständigung des IT-Sicherheitsgesetzes (IT-SiG) beschlossen hat. Diese enthält neben einigen „Ergänzun [...]
Wie am 04.05.2016 berichtet ist die „Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz“ am 03.05.2016 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und damit Kraft getreten. Wie auch schon der Referentenentwurf enthält die Verordnung zu [...]
Der am 05.02.16 vom Bundesministerium des Inneren (BMI) veröffentlichte Referentenwurf für die „Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz“ wurde zwischenzeitlich am 13.04.2016 vom Kabinett beschlossen und ist am 02.05.2016 i [...]
Mit Spannung wurde die im Rahmen des IT-Sicherheitsgesetzes (IT-SiG) bzw. der in § 10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes angekündigte Rechtsverordnung erwartet. In dieser sollen die Kriterien festgelegt werden, anhand derer die Betreiber der kritischen Infrastru [...]
