Das Datenschutzrecht in Deutschland basiert auf einem vielschichtigen, aber etablierten Regelungssystem. Im Zentrum steht die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), ergänzt durch bereichsspezifische Normen wie das Gesetz über den kirchlichen Datenschutz [...]
Die in Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO geregelte Einwilligung in Datenverarbeitungen personenbezogener Daten ist nur eine von insgesamt sechs Rechtsgrundlagen, die eine Datenverarbeitung erlauben. Im Folgenden wird auf die einzelnen Rechtsgrundlagen [...]
Unangekündigte Kontrollen gibt es in vielen Facetten. Zu denken ist dabei an den Vokabeltest in der Schule, das Anhalten durch die Polizei im Straßenverkehr oder die Fahrkartenkontrolle im öffentlichen Nahverkehr. Gemeinsam haben solche Kontrollen zumeist, [...]
Die Rechtslage ist eindeutig: Werden personenbezogene Daten unmittelbar oder mittelbar erhoben, sind die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten mitzuteilen (Art. 13 Abs. 1 lit. b DSGVO bzw. Art. 14 Abs. 1 lit. b DSGVO). Zwar spricht Art. 13 DSGVO von [...]
Sommerzeit ist Urlaubszeit, auch für Datenschutzbeauftragte. Doch nicht nur während der Ferien, sondern auch bei Krankheit, Elternzeit oder anderen Abwesenheiten stellt sich die Frage: Wer übernimmt in dieser Zeit die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten? [...]
In ihrem Tätigkeitsbericht für 2024 informiert die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (LDA) Brandenburg über die Themen, mit denen sie sich in 2024 beschäftigt hat. In Kapitel 6 des Tätigkeitsberichts gibt die LDA [...]
„Adresshandel vor Gericht“: Unter dieser Überschrift stellt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) in ihrem Jahresbericht 2024 zwei aktuelle Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin zum Thema Adresshandel via Lettershop [...]
Der chinesische KI-Chatbot DeepSeek war vor einigen Monaten in aller Munde. Gelobt wurde die Anwendung insbesondere als kostengünstigere und leistungsstärkere Alternative zu ChatGPT. Der Open-Source-Ansatz wurde von vielen Usern als positiv bewertet. [...]
