Eigentlich ein alter Hut, oder doch nicht? Überfliegt man den aktuellen Tätigkeitsbericht des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz (Punkt 5.13), bleibt man zwangsläufig an der Überschrift „Wie heißt die Schwester? – Namensschilder im Krankenhaus“ [...]
In der letzten Woche hat eine Pressemitteilung der LfDI Hamburg für Aufsehen gesorgt. Drei Unternehmen zahlten Bußgelder um 10.000 € wegen der Übermittlung personenbezogener Daten in die USA, ohne entsprechende Standardverträge abzuschließen. Von den b [...]
Viel Beachtung fand in der letzten Woche ein Interview der Deutschen-Apotheker-Zeitung (DAZ) mit Marit Hansen, der Datenschutzbeauftragten des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, in dem sich diese zur Frage der rechtlichen Bewertung [...]
Seit gestern ist bekannt, dass der Hamburgische Datenschutzbeauftragte, Johannes Caspar, gegen drei Unternehmer Bußgelder verhängt hat, die auch rechtskräftig sind und nach Angaben des Spiegels von den Unternehmen bereits beglichen wurden. Getroffen [...]
Nachdem sich der Europäische Rat, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission im Dezember letzten Jahres über den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung geeinigt haben, hat das EU-Parlament diese am 14.4.2016 verabschiedet. Die Regelung wird [...]
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat am 20. April 2016 eine Entschließung verabschiedet, in der die rasche Schaffung eines Klagerechtes für die deutschen Datenschutzbehörden im Zuge des geplanten EU-US-Pr [...]
Safe Harbor, das war der Grundstein, der Unternehmen jahrelang erlaubte, Daten in die USA zu übermitteln. Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Oktober letzten Jahres wurde das Safe Harbor Abkommen für ungültig erklärt und den USA bescheinigt, [...]
Die Eingangsfrage ist zwar etwas verkürzt formuliert - in jedem Fall bleibt die Feststellung der Identität durch Ausweiskopien jedoch ein datenschutzrechtlich brisantes wie auch umstrittenes Thema, mit dem wir uns bereits an mehreren Stellen beschäft [...]
