Aktenvernichtung, darüber machen sich die wenigsten von uns tatsächlich Gedanken. Irgendeiner wird schon wissen ob und vor allen wann Dokumente oder Daten weg können. Leider wird diese Annahme immer wieder zerstört. Zuletzt machte die Meldung von zur [...]
Wer sich im Datenschutzrecht mit der Abgrenzung von Auftragsdatenverarbeitung und Funktionsübertragung beschäftigt, wird schnell feststellen, dass dies selten zu eindeutigen - schwarzen oder weißen - Ergebnissen führt. Der Versuch, die beiden Institute [...]
In kaum einer anderen Stadt sind so viele Menschen mit dem Fahrrad unterwegs wie in Kopenhagen. Dort wird nun die Einführung intelligenter Ampeln geprüft. Kopenhagen verfügt über breite Radwege, die sich in der Stadt auf eine Strecke von mehr als 350 km erstrec [...]
In ihrer aktuellen Entschließung üben die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder heftige Kritik am fehlenden Umsetzungsbestreben der E-Privacy Richtlinie, besser bekannt als „Cookie-Richtlinie“, durch die Bundesregierung. Was sind Cookies? [...]
Die Begründung eines Mietvertrages hat besonders für den Vermieter weitreichende Folgen. Ist ein Mieter erstmal eingezogen und entpuppt sich als zahlungsunwillig, ist es für den Vermieter nicht ohne Weiteres möglich, eine Räumung des Wohnraums zu erreich [...]
Wie bereits in unserem Beitrag vom 22.12.2014 erwähnt, wird das Amt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in eine eigenständige Bundesbehörde überführt. In seiner Sitzung am 6.2.2015 hat der Bundesrat das Gesetz nun gebilligt. [...]
Polizisten sind immer wieder gewaltsamen Angriffen ausgesetzt, nicht zuletzt bei Demonstrationen. Um sich hiervor besser schützen zu können, sollen nun nach hessischem Vorbild in Bremen sog. Body-Cams eingeführt werden. Hierunter versteht man gut sicht [...]
Bislang unterstand die Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) der Dienstaufsicht des Bundesinnenministeriums (BMI). Die Rechtsaufsicht wurde durch die Bundesregierung ausgeübt. Dies war wegen der fehlenden Unabhängigkeit der BfDI immer wieder Gegenstand [...]
