Vor einigen Wochen haben wir über die Diskussion um eine mögliche Zentralisierung der Aufsichtsbehörden berichtet. Am 17.9.2020 haben die Stiftung Datenschutz und der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. mit Expertinnen und Expert [...]
Darf der Arbeitgeber das Fieber seiner Angestellten messen oder steht dem das Datenschutzrecht entgegen? Einlass nur mit Fiebermessung? Und auf welcher Rechtsgrundlage kann diese Datenverarbeitung gestützt werden? Derartige Überschriften sind spätestens [...]
Deutschland will und muss seine Verwaltung modernisieren. Daher ist es auf den ersten Blick begrüßenswert, dass die Bundesregierung ein Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) auf den Weg bringt. Die Idee Für jede natürliche Person wird eine Identifikationsnummer als registerübergrei [...]
Bei einem Mieterwechsel kündigt der ausziehende Mieter klassischerweise den bestehenden Stromliefervertrag und der einziehende Mieter schließt einen neuen Vertrag ab. So die Theorie. In der Praxis kommt es häufig vor, dass die neue Mietpartei dieser Pflicht [...]
Die Vermietung von Wohnungen birgt für die Vermieter immer das Risiko von Mietausfällen. Zwar muss in vielen Fällen ein Einkommensnachweis vorgelegt werden, aber diese sind nur bedingt geeignet, erlauben sie doch keinen weiten Blick in die Zukunft. Läuft [...]
In der Praxis kommt es selten vor, dass Aufsichtsbehörden bei ihren Untersuchungen Zwangsmaßnahmen anwenden. Im Regelfall wendet sich die Behörde mit einem Auskunftsverlangen an ein Unternehmen, um den Sachverhalt zu einer Beschwerde zu ermitteln. Die [...]
Das Thema Löschung und die Umsetzung von Löschkonzepten hat mit dem Inkrafttreten der DSGVO immer weiter an Bedeutung gewonnen. Oftmals werden Unternehmen bei der Entwicklung und Umsetzung eines, den Anforderungen der DSGVO entsprechenden, Löschkonzepts, [...]
„Guten Tag, …“ … „Vielen Dank.“ Anfang und Ende eines Gesprächs. Ob es ein angenehmes war, lässt sich so nicht sagen, aber auf jeden Fall haben zwei Menschen miteinander kommuniziert und konnten so ihre Positionen darlegen. Was hat nun das mit Datenschutz [...]
