Nachdem sich in den letzten Monaten eine uneinheitliche Rechtsprechung bei der Frage abzeichnete, ob ein erheblicher Schaden eintreten muss, um Schmerzensgeld beanspruchen zu können oder nicht, hat nun das Bundesverfassungsgericht den weiteren Weg skizziert. Hintergrund [...]
Nachdem wir kürzlich sowohl über Mastercard (kein Schmerzensgeld wegen nicht dargelegten Datenschutzverstoß) als auch über Schmerzensgeld bei Bagatellen berichtet hatten, geht es nunmehr um ein Urteil, in dem es um Mastercard und Schmerzensgeld wegen ei [...]
Manch einer hoffte darauf, dass die DSGVO den Schadensersatz bei Datenschutzverstößen erleichtert. Allerdings ist die Vorstellung, dass nur ein Datenleck vorliegen muss und schon fallen wie bei einem Goldesel die Goldstücke heraus, irrig. Dies zei [...]
In der Vergangenheit haben wir schon häufiger über den Schmerzensgeldanspruch berichtet (wie hier, hier und hier). In einem unserer vergangenen Blogbeiträge ging es auch um die Frage einer Bagatellgrenze für Schmerzensgeld bei Bagatellverstößen. Das [...]
Nachdem wir im letzten Jahr schon festgestellt haben, dass die Rechtsprechung zum Schadensersatz im Rahmen der DSGVO Fahrt aufnimmt (wir berichteten hier, hier und hier), gibt es nun auch eine Entscheidung, die die unberechtigte Verarbeitung von Gesundheitsda [...]
Wenn es um Schadensersatz nach der DSGVO ging, hatten wir bisher Fälle, in denen Schadensersatz gezahlt werden musste (Wir berichteten hier und hier). Dass es auch anders geht, zeigt ein Urteil des Landgerichts Landshut. Dabei ging es darum, dass in einer [...]
Während sich bisher vor allem bei Gericht die Frage gestellt hatte, wer die Beweislast bei Schäden durch einen DSGVO Verstoß trägt (wir berichteten hier und hier), stellt sich mehr und mehr vor allem im arbeitsrechtlichen Bereich die Frage, wie hoch solch ein Anspruch a [...]
Häufig werden in der Praxis die Begriffe „Pseudonym“ und „Anonym“ simultan verwendet. Dabei ist die Unterscheidung im Datenschutzrecht eine Grundvoraussetzung dafür, was aus datenschutzrechtlicher Sicht mit den Daten geschehen darf. Definition in der [...]
