Das Vereinsregister spielt eine entscheidende Rolle bei der Transparenz und Sicherheit im Rechtsverkehr, insbesondere wenn es um die Vertretungsverhältnisse von Vereinen geht. Was passiert, wenn ehemalige Vorstandsmitglieder ihre Daten aus diesem Register [...]
Die Olympischen Spiele und Paralympics sind ein Großereignis, zu dem mehr als 15 Millionen Menschen in Paris erwartet worden waren (tatsächlich sind es wohl weniger gewesen). Die politische Lage auf der Welt hatte dazu geführt, dass Frankreich nach dem Anschlag in Moskau im [...]
Eine Lehre aus dem folgenden Fall ist, dass man sichere Passwörter nutzen und niemals weitergeben soll – aber die Datensicherheit ist hier nur ein Nebenschauplatz. Im Kern geht es um die Frage, ob datenschutzrechtlich rechtswidrig erlangte Daten in ei [...]
Nachdem die Datenschutzaufsichtsbehörde von Baden-Württemberg (LfDI BaWü) im November letzten Jahres ein Diskussionspapier über die Rechtsgrundlagen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) veröffentlicht hatte (wir berichteten), hat die Konfer [...]
Dürfen Beweise, die auf eine kriminelle Tat hinweisen, verwertet werden, wenn die Beweise unrechtmäßig erlangt worden sind? Dieser Frage ist das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen in einer seiner letzten Entscheidungen (Entscheidung vom 06.07.2023, Az.: 4 Sa 73/23) nachgegan [...]
Für diejenigen, die beim Anblick von Kaffee kochenden Robotern unwillkürlich an Science-Fiction-Serien wie Kampfstern bzw. Battlestar Galactica denken, mag diese Szene Unbehagen hervorrufen. Es ist eine Sache, wenn Roboter programmiert werden, um Kaffee [...]
Kann man als Verantwortlicher personenbezogene Daten auch zu anderen Zwecken verwenden, als bei der Erhebung ursprünglich gedacht? Mit dieser Frage durfte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens auseinandersetzen [...]
Wie viel Schmerzensgeld kann ein Mordverdächtiger von Behörden verlangen, die gegen den Datenschutz verstoßen? Diese Frage hatte der EuGH zu klären. Ermittlungsergebnisse mit Pikanterie In der Slowakei hat es im Jahr 2018 einen Auftragsmord an einem [...]
